Presseerklärungen
Zukünftige Sportförderung bei CDU und SPD in keinen guten Händen
Zum Ergebnis der Landtagsdebatte über das Sportfördergesetz erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Einnahmeverbund wäre dem kommunalen Finanzbedarf besser gerecht geworden
Zum heute beschlossenen Finanzausgleichsgesetz (FAG) erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Ein besseres Sportfördergesetz für Sachsen-Anhalt ist möglich und notwendig
Zur anstehenden Entscheidung des Landtages über das Sportfördergesetz erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Ungerechtfertigte Eingriffe in Grund- und Bürgerrechte durch geplante Neuregelungen des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG)
Zur heutigen öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des SOG durch den Ausschuss für Inneres und Sport erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Privatisierungspläne des Wissenschaftsministeriums gefährden medizinische Versorgung im Land
Zu Veröffentlichungen über geplante private Beteiligungen an den Universitätsklinika erklärt Hendrik Lange, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Brand beim Landesfeuerwehrverband noch längst nicht gelöscht
Zu jüngsten Entwicklungen im Landesfeuerwehrverband erklärt die Abgeordnete Dr. Helga Paschke Weiterlesen
Klimastrategie der Landesregierung unverbindlich und nichtssagend
Die Landesregierung hat heute eine überarbeitete Anpassungsstrategie zum Klimawandel vorgestellt. Dazu bemerkt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Sachsen-Anhalt-Monitor 2012 jetzt mit weiteren Befragungsergebnissen
Die Nachrichtenagentur dpa veröffentlichte am 7. Dezember 2012 weitere Zahlen zum Sachsen-Anhalt-Monitor 2012. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
NPD-Verbot - ein kleines Mosaiksteinchen im Kampf für Demokratie
Der Beschluss der Innenminister der Länder, vor dem Bundesverfassungsgericht ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren anzustreben, ist eine notwendige Konsequenz aus der menschenverachtenden und demokratiefeindlichen Ideologie der NPD und ihres gesellschaftlichen Wirkens. Mit Hilfe eines solchen Parteienverbots kann eine nachvollziehbare... Weiterlesen
Anhörung zur Änderung des Wassergesetzes fand bei Koalition kaum Resonanz
Auf seiner heutigen Sitzung befasste sich der Ausschuss für Umwelt mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen