Presseerklärungen
Der Boden – wesentliche Grundlage allen Lebens
Anlässlich des heutigen Weltbodentages erklärt der agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Hans-Jörg Krause Weiterlesen
Fachkräftemangel im Polizeiärztlichen Dienst ist Alarmsignal für viele Bereiche im Öffentlichen Dienst
Der Landesrechnungshof hat in seinem Jahresbericht auf die hohen Defizite hinsichtlich der medizinischen Prävention im Bereich der Landespolizei hingewiesen. Dazu erklärt die Sprecherin der Fraktion für Personalpolitik Dr. Helga Paschke Weiterlesen
Personalbedarfsermittlung unverzichtbar für seriöses Personalmanagementkonzept
Zu Ausführungen des Landesrechnungshofes im Rahmen des Jahresberichtes 2012/Teil 1 erklärt die Sprecherin der Fraktion für Personalfragen Dr. Helga Paschke Weiterlesen
Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) sind untaugliches Mittel
Zu Ausführungen des Landesrechnungshofes im Rahmen des Jahresberichtes 2012/Teil 1 zur JVA Burg erklären die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern und der Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik Guido Henke Weiterlesen
Vollzug der Sicherungsverwahrung verantwortungsbewusst gestalten
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zum Vollzug der Sicherungsverwahrung erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Erklärung der Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen und der Fraktionen der Kreisfreien Städte der Partei DIE LINKE Sachsen-Anhalt zum neuen Kinderförderungsgesetz
Am 30. November und 1. Dezember 2012 tagte die Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN in Ballenstedt. Zur geplanten Novellierung des Kinderförderungsgesetzes erklärt die Konferenz der kommunalen Fraktionsvorsitzenden Weiterlesen
Kommunalen Finanzausgleich an wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Landes ankoppeln
Zu Äußerungen aus der CDU-Fraktion zum Finanzausgleichsgesetz (FAG) erklärte der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Konsequent V-Leute aus NPD abziehen, anstatt jetzt schon Zweifel am Ausgang des Verbotsverfahrens zu äußern
Zu Äußerungen Innenminister Stahlknechts zu einem NPD-Verbot erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Untersuchungsausschuss zu Missbrauch von Fördermitteln hat Arbeit aufgenommen
Zur heutigen Konstituierung des 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Fördermittelbetrug einen Riegel vorschieben
Zu Meldungen des MDR hinsichtlich einer möglichen Ausweitung von Fördermittelaffären in Sachsen-Anhalt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher und Obmann im 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen