Presseerklärungen
Theater- und Orchesterverträge – die Kommunen müssen mit ins Boot
Zum Beschluss der Landesregierung, die Theater- und Orchesterverträge um ein Jahr zu verlängern, erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Beschluss zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Die Landtagsfraktion DIE LINKE hat sich in ihrer heutigen Sitzung mit dem weiteren Umgang mit dem Dessauer Fördermittel-Skandal und der CDU-Spendenaffäre befasst und einstimmig die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses als Minderheitenausschuss beschlossen (s.... Weiterlesen
Glückwunsch an Birgit Neumann-Becker
Zur Wahl von Birgit Neumann-Becker erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Sachsen-Anhalt braucht zukunftsfähiges Sportfördergesetz
Zur morgigen ersten Beratung des Sportfördergesetzes für Sachsen-Anhalt im Landtag erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Bekämpfung des Rechtsextremismus bleibt zentrale Aufgabe
Der Innenminister hat heute den Verfassungsschutzbericht 2011 vorgestellt. In einer ersten Bewertung erklärt dazu die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Neues Meldegesetz muss im Bundesrat gestoppt werden
Ende Juni 2012 wurde der Gesetzentwurf für ein neues Meldegesetz ohne Aussprache im Bundestag durch die Regierungsfraktionen beschlossen. Im Herbst steht die Abstimmung im Bundesrat an. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Gudrun Tiedge Weiterlesen
Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz in Magdeburg
Auf Einladung der Landtagsfraktion berät am 14. Juli 2012 die Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN in Magdeburg (10.00 Uhr, Landtag). Der Vorsitzende der Landtagsfraktion Wulf Gallert, weitere Fraktionsmitglieder sowie die Vorsitzenden der Linksfraktionen in den Landkreisen und kreisfreien Städten werden sich schwerpunktmäßig zu... Weiterlesen
800 Jahre Anhalt – Ohne Frauen?
…Nicht für die Fraktion DIE LINKE, die dem Festumzug zum diesjährigen Sachsen-Anhalt-Tag in Dessau-Rosslau einen wichtigen Anstrich verlieh. 800 Jahre Anhalt ist nicht nur die Geschichte männlicher Großkopferter. Es ist auch die Geschichte weiblicher Persönlichkeiten, die sich in vielerlei Hinsicht in Politik, Bildung, Gesundheit und Soziales... Weiterlesen
Genossenschaften beweisen großes wirtschaftliches und soziales Potenzial
Mit Blick auf den internationalen Tag der Genossenschaften am 7. Juli 2012 erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause Weiterlesen
Bußgelder kaum geeignetes Mittel gegen Kartellbildungen
Das Bundeskartellamt hat wegen der Bildung eines Schienenkartells Bußgeldbescheide gegen beteiligte Unternehmen erlassen. Dazu bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen