Presseerklärungen
Bürgermedien und Lokalrundfunk sind wichtige Säule in der Medienlandschaft
Die heute von der Medienanstalt Sachsen-Anhalts vorgelegte Studie zur Nutzung von Bürgermedien und Lokalrundfunk zeigt, dass diese ein unverzichtbarer Bestandteil in der Medienlandschaft des Landes geworden sind. Die Nutzerzahlen sind überraschend gut. So geben über die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger an, mindestens alle zwei Wochen ihren... Weiterlesen
Kinderförderungsgesetz - bessere Rahmenbedingungen für Kinder, Eltern und pädagogische Fachkräfte
Zur Einbringung eines eigenen Entwurfs für ein Kinderförderungsgesetz in den Landtag erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Zustimmung zum Fiskalpakt ist ein historischer Fehler
Zur heutigen Abstimmung über den Fiskalpakt und den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in Bundesrat und Bundestag erklärt die haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
Selbstbestimmtes Leben für Familie Khudoyan
In ihrer heutigen Sitzung beriet die Härtefallkommission des Landes Sachsen-Anhalt über die geplante Abschiebung der Familie Khudoyan. Die asylpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade erklärt dazu Weiterlesen
Solarenergie bleibt wichtiges Element der dringend erforderlichen Energiewende
Zum erzielten Kompromiss zur künftigen Solarförderung erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Weiterlesen
Keine CO2-Verpressung in Sachsen-Anhalt
Zur Einigung über ein CCS-Gesetz im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Weiterlesen
Betreuungsgeld - SPD konsequent dagegen, wenn es folgenlos bleibt
Zur Aufforderung der SPD-Fraktionsvorsitzenden Katrin Budde, das Betreuungsgeld abzulehnen, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Praxisgebühr abschaffen
Sachsen-Anhalt hat sich bei einem Treffen der Gesundheitsminister gegen die Abschaffung der Praxisgebühr ausgesprochen. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen
Halbherzige Scheckbuchpolitik eines Finanzministers ersetzt keine gute Politik
Zu den Entschuldungshilfen des Landes für notleidende Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Getec-Vorstandsvorsitzender Gerhold sollte MDR-Amt ruhen lassen
Zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den Getec-Vorstandsvorsitzenden Karl Gerhold im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen