Presseerklärungen
Solidarität mit Sebastian Striegel – keinen Raum für Nazis lassen
Der GRÜNEN-Abgeordnete Sebastian Striegel ist von der NPD in einem so genannten offenen Brief auf übelste Weise verunglimpft und bedroht worden. Dazu erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und die Abgeordnete und stellv. Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Birke Bull Weiterlesen
Keine Haushaltssanierung durch den Wasserhahn
Zur Debatte über eine neue Wasserabgabe erklärt der Sprecher der Fraktion für Landesentwicklung Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen
„Moderne“ Familienpolitik der Bundesregierung – Heute: Betreuungsgeld
Zum Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zum Betreuungsgeld erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
In Insel Gesicht zeigen
Zur derzeitigen Situation in Insel erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Umfassende Novelle des Schulgesetzes vorgestellt
DIE LINKE wird in der bevorstehenden Landtagssitzung eine umfängliche Novelle des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt einbringen. Kern des Gesetzes sei, so die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull, eine qualitative Verbesserung der Sekundarschule, es gehe darum, hier Niveau und Attraktivität der Bildungsangebote zu erhöhen. So... Weiterlesen
Menschenrechte sind unteilbar – Ministerpräsident muss in Insel Position beziehen
Zu den jüngsten Entwicklungen in Insel erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Baustelle Erzieherberuf
Zum Problem des Fachkräftemangels im Bereich der Erzieherinnen und Erzieher erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften von der Koalition in 10 Minuten durch den Ausschuss gepeitscht
Zur heutigen Beratung über den Glücksspielstaatsvertrag im Ausschuss für Inneres erklärt dessen Mitglied Gerald Grünert Weiterlesen
Pfingsten spielend verbringen - Zum Weltspieltag am 28. Mai
Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Neues Gesetz zur Verbesserung der Patientenrechte entpuppt sich als Mogelpackung
Zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Patientenrechte erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen