Presseerklärungen
Abbau von Mieterrechten ist kein geeigneter Weg, um die klimapolitisch erwünschte Gebäudesanierung voranzutreiben
Das Bundeskabinett hat gestern den Entwurf für eine Mietrechtsnovelle verabschiedet. Dazu erklärt der wohnungspolitische Sprecher der Fraktion Guido Henke Weiterlesen
Tourismusregion Harz nicht schlechter stellen - Regionalexpress Halle - Harz - Hannover erhalten
Zu niedersächsischen Plänen, die durchgehende Bahnverbindung Halle - Harz - Hannover zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 einzustellen, erklären der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann und die Wernigeröder Landtagsabgeordnete Evelyn Edler Weiterlesen
PatientInnen werden immer mehr zu Wettbewerbselementen
Zu der in der Studie der Universität Halle-Wittenberg aufgezeigten Praxis so genannter „Fangprämien“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen
Mit gesetzlichem Mindestlohn und Begrenzung der Wochenarbeitszeit gegen gnadenlose Ausbeutung
Nach einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) müssen gerade Beschäftigte mit Niedriglöhnen extrem viel arbeiten, um auf ein Einkommen zu gelangen, von dem man überhaupt leben kann. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Stelle der Landesbeauftragten für Frauen und Gleichstellung erhalten
Zur Absicht der Landesregierung, die Stelle der Landesbeauftragten für Frauen und Gleichstellung abschaffen zu wollen, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull Weiterlesen
Personalpolitisches Arbeitsgespräch der LINKEN
Am 21.05.2012 trafen sich in Magdeburg personalpolitische Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen DIE LINKE der Bundes- und Landesebene. Weiterlesen
Fraktionsvorstand gewählt
In ihrer heutigen Sitzung hat die Landtagsfraktion turnusmäßig die Wahl des Fraktionsvorstandes durchgeführt. In geheimer Wahl wurden folgende Ergebnisse erzielt: Fraktionsvorsitzender: Wulf Gallert / 26 JA, 1 NEINstellv. Fraktionsvorsitzende: Birke Bull / 24 JA, 3 NEINstellv. Fraktionsvorsitzende: Dr. Angelika Klein/ 24 JA, 1 NEIN, 1 ENTHALTUNG,... Weiterlesen
Betreuungsgeld stoppen: Die SPD und ihr Geschwätz von gestern
Zur Pressemeldung von Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Weiterlesen
DIE LINKE begrüßt und unterstützt den Beschluss des Landesbehindertenbeirates gegen Streichung des Rechtsanspruchs auf Hortbetreuung in Förderschulen!
Zum Beschluss des Landesbehindertenbeirates vom 12. Mai 2012 die Hortbetreuung an Förderschulen betreffend, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN Birke Bull: Weiterlesen
Neubau für Geistes- und Sozialwissenschaftliches Zentrum muss barrierefrei sein
Zu den jüngsten Meldungen über Probleme bei der Barrierefreiheit am Neubau des Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums an der Martin-Luther-Universität erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Lange: Weiterlesen