Presseerklärungen
Vergabegesetz - Arbeitsverweigerung der Koalition im Finanzausschuss
Zur Behandlung des Vergabegesetzes in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt dessen Mitglied Guido Henke, Sprecher der Fraktion für Bau- und Wohnungspolitik Weiterlesen
Aufnahme statt Abschottung
Die Sprecherin der Fraktion für Asyl-, Flüchtlings- und Migrationspolitik Henriette Quade erklärt anlässlich des heutigen UN-Weltflüchtlingstages Weiterlesen
Für barrierefreie Hochschulen – Konferenz am 23. Juni 2012
Die Landtagsfraktion DIE LINKE lädt gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 23. Juni 2012 zur Konferenz „Barrierefreie Hochschulen“ (10.00 Uhr, Magdeburg, Landtag) ein. In Deutschland sind etwa acht Prozent der Studierenden aufgrund einer gesundheitlichen Schädigung bei der Teilhabe am Studium eingeschränkt. Vier Prozent der Studierenden... Weiterlesen
Keine Vermessungspflicht für Kleingartenlauben
Mit Blick auf die „neue“ Initiative von CDU und SPD zur Abschaffung der Vermessungspflicht für Gartenlauben erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause Weiterlesen
Polizeistruktur – nicht nachvollziehbare Pläne des Innenministers
Zu heute bekannt gewordenen Plänen Innenminister Stahlknechts, erneut eine Polizeistrukturreform in Gang setzen zu wollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Keine Verharmlosung rechtsextremer Gewalt in Sachsen-Anhalt
Vor dem Hintergrund des gewaltsamen Übergriffs Rechtsextremer auf Jugendliche in Bad Dürrenberg erklären die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge und die Abgeordnete und stellv. Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Birke Bull Weiterlesen
Die medienpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Partei DIE LINKE in Bund und Ländern und die Mitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft Medien der Partei haben sich auf ihrer heutigen turnusmäßigen Sitzung für einen öffentlich-rechtlichen Jugend-T
Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion in Sachsen-Anhalt, Stefan Gebhardt: Weiterlesen
Wird Landesregierung eigenen Ansprüchen beim zukünftigen Finanzausgleichsgesetz gerecht?
Gestern stellte Finanzminister Bullerjahn die Grundsätze des zukünftigen Finanzausgleichsgesetzes vor. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Weiterlesen
13. Juni 2012: Tag der kleinen Forscher
Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion: Weiterlesen
Energiepolitik nicht ohne Klimaschutz
Zur energiepolitischen Erklärung der wirtschaftspolitischen Sprecher der Unions-Landtagsfraktionen bemerkt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Weiterlesen