Presseerklärungen
Keine Rationierung bei Gesundheitsleistungen zulassen!
Zu den Regierungsplänen für eine Begrenzung von Hüft- und Knieoperationen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Zoschke: Weiterlesen
Gemeinsam für ein zukunftsfähiges Sportfördergesetz in Sachsen-Anhalt
Zur aktuellen Diskussion um das zukünftige Sportfördergesetz erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos: Weiterlesen
5- Mai 2012 – 20 Jahre Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung – Protesttag gegen Barrieren aktueller denn je!
Die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Zoschke, kritisiert Verstöße der zuständigen Baubehörden gegen das Benachteiligungsverbot im Grundgesetz: Beim Neubau des „Internationalen Begegnungszentrums“ und des Geisteswissenschaftlichen Zentrums an der Uni Halle werden wichtige Vorschriften barrierefreien Bauens einfach... Weiterlesen
Haseloff macht Landespolitik unglaubwürdig und beschädigt konstruktive Zusammenarbeit mit den Kommunen
Zu aktuellen Äußerungen des Ministerpräsidenten zur Investitionstätigkeit in den Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Weiterlesen
Auch Deubel-Gutachten zu Kommunalfinanzen entzieht sich nicht der Kürzungslogik
Zum von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachten zu den Kommunalfinanzen erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Tag der Arbeit bleibt unverzichtbar
Wulf Gallert, Vorsitzender der Landtagsfraktion DIE LINKE erklärt anlässlich des 1. Mai Weiterlesen
Gewalttat in Eisleben – Polizeipräsenz nicht weiter schwächen
Nach Medienberichten wurde eine syrische Familie während eines Volksfestes in Eisleben zusammengeschlagen, ein fremdenfeindlicher Hintergrund werde von der Polizei nicht ausgeschlossen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Schließung von Schulstandorten – die Landesregierung kommt ihrem Ziel näher
Zu den Äußerungen des Kultusministers über die Vorgaben zur zukünftigen Schulnetzplanung erklärt Matthias Höhn, Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE auf Kommunaltour: Öffentliche Daseinsvorsorge erhalten, Teilhabe für alle sichern
Die Landtagsfraktion geht ab morgen wieder auf Kommunaltour. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Es geht um den gesetzlichen Mindestlohn, nicht um Flickenteppiche
Zum CDU-Konzept einer allgemein verbindlichen Lohnuntergrenze bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen