Presseerklärungen
Kinderbetreuung - Hängt Höhe des Ganztagsanspruches künftig von Wohnort ab?
Zu heutigen Interviewaussagen Finanzminister Bullerjahns zur Kinderbetreuung erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Der Flop mit den Spielkasinos
Zur Ankündigung von Innenminister Stahlknecht, den Spielcasinos möglicherweise die Lizenz zu entziehen, bemerkt der Abgeordnete der Fraktion Gerald Grünert, Mitglied des Innenausschusses des Landtages Weiterlesen
Landesmeisterschaften im Behindertensport zum vierten Mal in Wittenberg
Bereits zum vierten Mal richtet der Landesbehindertensportverband gemeinsam mit der TSG-Wittenberg am 14. Mai 2011 ab 11.00 Uhr die offenen Landesmeisterschaften für Kinder, Jugendliche und Erwachsene im barrierefreien Artur-Lambert-Stadion in der Lutherstadt aus. Zugleich finden die Qualifikationskämpfe der deutschen Nationalmannschaft... Weiterlesen
Antifaschistische Klausel in die Verfassung des Landes
Zum Tag der Befreiung am 8. Mai erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Landesdienst muss Daseinsvorsorge sichern und attraktiver Arbeitgeber bleiben
Zu Äußerungen Finanzminister Bullerjahns im MDR zu Personaleinsparungen im Landesdienst erklärt die Sprecherin der Fraktion für Personalpolitik Dr. Helga Paschke Weiterlesen
Qualitative Neuausrichtung der Fördermittelpolitik ist überfällig
Die jüngsten Meldungen zu Fördermittelpleiten und Betriebsschließungen (Benkwood, Varioboard) machten erneut auf Schwachpunkte in der Fördermittelmittelpolitik aufmerksam. In diesem Zusammenhang erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Inklusive Schulen brauchen verlässliche Ressourcen und klare rechtliche Regeln
Zum Internationalen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Birke Bull Weiterlesen
Stirbt der Saalekanal, dann als Opfer der Ökonomie, nicht der Ökologie
Mit Blick auf die Ankündigung Verkehrsminister Webels, den Saaleausbau nicht kampflos aufgeben zu wollen, bemerkt der Sprecher der Fraktion für Raumordnung und Landesentwicklung Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen
Regelungen zur Sicherungsverwahrung gefährlicher Straftäter verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Regelungen zur Sicherungsverwahrung gefährlicher Straftäter für verfassungswidrig erklärt. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Veränderungen in der Steuerprüfung längst überfällig
Zur heutigen Feststellung des Finanzministers Bullerjahn in der „Volkstimme“, dass die Westländer eine zu lasche Steuerprüfung haben, erklärt die haushaltpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen