Presseerklärungen
Noch immer dichter Nebel über Vorgänge um Kunststiftung
Der Finanzausschuss befasste sich heute erneut mit Vorgängen um die Kunststiftung Sachsen-Anhalt. Dazu erklärt die finanzpol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
Mit finanzieller Mindestsicherung kommunale Selbstverwaltung stärken
Zum starken Anstieg des kassenmäßigen Finanzierungsdefizits der Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Förderrichtlinien für gemeinnützige Forschungseinrichtungen schnellstens überarbeiten
Der Ausschuss für Finanzen befasste sich heute erneut mit Problemen der Förderung des Instituts für Lacke und Farben e. V. und des Instituts für Automation und Kommunikation e. V. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Kriminalstatistik im Spannungsfeld zwischen objektiver Kriminalitätslage und subjektivem Sicherheitsempfinden
Innenminister Hövelmann hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2010 vorgestellt. Hierzu erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Wahlkreisbüro von Matthias Höhn erneut mit Nazi-Symbolen beschmiert
In der vergangenen Nacht ist das Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten und Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Matthias Höhn innerhalb kurzer Zeit zum zweiten Mal mit rechtsextremen Parolen beschmiert worden. Bereits zwei Tage zuvor musste die Polizei wegen eines solchen Vorfalles gerufen werden. Wiederum wurden Hakenkreuze und die Aufschrift... Weiterlesen
Ausbau und Unterhaltung der Bundeswasserstraßen - Zeichen der Zeit nicht überhören
Zur Ankündigung des Bundes, den Einsatz von Haushaltsmitteln für den Ausbau und die Unterhaltung der Bundeswasserstraßen zukünftig vom darauf transportierten Güteraufkommen abhängig zu machen, erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert, der wirtschafspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel und ihr raumordnungspol. Sprecher Dr. Uwe-Volkmar... Weiterlesen
Nichts Neues in Sachen Hartz IV
Zu den heutigen Vorgängen im Bundesrat zu den so genannten Hartz-IV-Reformen bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Vorwürfe an Kunststiftung schnell und umfassend aufklären
Zu aktuellen Veröffentlichungen über die Kunststiftung Sachsen-Anhalt erklären der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt und deren finanzpolitische Sprecherin Dr. Angelika Klein Weiterlesen
Wahlkreisbüro von Matthias Höhn mit Nazi-Symbolen beschmiert
In der vergangen Nacht wurde in Merseburg das Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten und Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Matthias Höhn mit Hakenkreuzen und der Aufschrift „Jude“ beschmiert. Erneut haben neofaschistische Kräfte ihr wahres Gesicht gezeigt, und es ist wohl nicht übertrieben, solche Aktionen mit dem politischen Wirken der NPD... Weiterlesen
Notwendige Investitionen in die Verkehrssicherheit jetzt realisieren
Zur gestrigen Debatte im Verkehrausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Guido Henke anlässlich des Eisenbahnunglückes in Hordorf: Weiterlesen