Presseerklärungen
Im Milchsektor endlich Nägel mit Köpfen machen
Vor dem Hintergrund der neuerlichen Proteste der Milchbauern und auch mit Sicht auf die Agrarministerkonferenz in Eisleben erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause Weiterlesen
Kritik an ARD- und ZDF-Absagen
Zur Ankündigung der ARD, nach dem ZDF ihre Spitzenpolitikerrunde vor der Wahl nach den Absagen von Merkel und Steinmeier ebenfalls aus dem Programm zu streichen, erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Kein Zurückhalten von 10 % der Hochschulbudgets
Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich auf seiner heutigen Sitzung der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur mit den zukünftigen Hochschulbudgets und der folgenden Zielvereinbarungsperiode beschäftigt. Dazu erklärt der hochschulpol. Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Weiterlesen
Treffen Finzelberg – Gallert – Waldheim
Am Freitag, dem 18. September 2009 (11.00 Uhr, Büro des Landrates, 39288 Burg) trifft sich der Landrat des Landkreises Jerichower Land Lothar Finzelberg mit dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion der LINKEN Wulf Gallert. Gesprächsgegenstände werden u.a. die Finanzsituation des Landkreises im Zusammenhang mit den vom Land beabsichtigten Neuregelu... Weiterlesen
Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs am Geld gescheitert
Zum angekündigten Koalitionsschwenk hinsichtlich der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Keine Förderung ohne Schaffung von Arbeitsplätzen
Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat heute seine Konjunkturprognose korrigiert. Dazu erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Nachjustierungen bei Sportförderung lösen aktuelle Probleme nicht
Zur Ankündigung der Sozialministerin zur Neuordnung der Sportförderung erklärt der sportpol. Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert Weiterlesen
Konjunkturpaket II als kommunale Investitionspauschale wäre der richtige Weg gewesen
Zum heute von Finanzminister Bullerjahn vorgestellten Stand der Umsetzung des Konjunkturpaketes II erklärt die haushaltspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
Höhere Neuverschuldung zugunsten der Kommunalfinanzen darf kein Tabu sein
Zur derzeitigen Debatte um die Kommunalfinanzen, auch mit Blick auf die heutige Tagung des Landkreistages von Sachsen-Anhalt, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Solarindustrie ist eine der Hauptsäulen der Energiegewinnung im 21. Jahrhundert
Zu den Ergebnissen des so genannten Solargipfel im Wirtschaftsministerium erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen