Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Hans-Jörg Krause zu TOP 02: Zukünftige Entwicklung der Bienenzucht in Sachsen-Anhalt / Bienenhaltung fördern
Die Geschichte der Imkerei ist eng mit der Geschichte der Menschheit verwoben. Wachs und Honig sind bzw. waren bei den Menschen seit Jahrtausenden begehrt. Die Nutzung von Honig geht schon in das steinzeitliche Alter zurück, was durch 12.000 Jahre alte Höhlenmalereien belegt ist. Später um 5.000 vor der Zeitenrechnung soll es die ersten Hinweise... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 01: Entwurf eines Gesetzes über die Einführung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes und zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Bereits bei der öffentlichen Anhörung in der 17. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung am 7. September 2012, konnte man aus sehr interessanten Stellungnahmen der Fachexpertinnen und Fachexperten ableiten, dass ein Umdenken beim Vollzug des Jugendarrestes in Sachsen–Anhalt angesagt ist. Was wir heute benötigen, ist eine... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 01: Entwurf eines Gesetzes über die Einführung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes und zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Ich will es gleich vorweg stellen und damit jeglichem Irrtum vorbeugen: DIE LINKE wird auch durch Vorlage dieses Gesetzentwurfes mit der Sanktion des „Jugendarrestes“ keine Freundschaft schließen. Wir wollen nicht einmal annähernd einen freundschaftlichen Kontakt herstellen. DIE LINKE lehnt das Instrument „Jugendarrest“ wegen der nachgewiesenen... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 30: Ausstiegsprogramm „Agro-Gentechnik“ für Sachsen-Anhalt
Ich habe mich als Fraktionsvorsitzender zu Wort gemeldet, weil ich auch angesichts dieser Debatte ausdrücklich darum werben möchte, das Problem, das Harry Czeke für meine Fraktion dargestellt hat, zu akzeptieren und auch unsere Debatte in einer Art und Weise zu führen, die das Spannungsverhältnis zwischen Wissenschaftsfreiheit auf der einen Seite... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 30: Ausstiegsprogramm „Agro-Gentechnik“ für Sachsen-Anhalt
Der Antrag bereitet mir persönlich Schmerzen, und zwar körperliche Schmerzen. Und ich gestehe eine innere Zerrissenheit. Als Landwirt bin ich fachlich und inhaltlich so dicht bei Ihnen, dass Sie sich dies nicht wünschen sollten. Als Landwirt lehne ich Agro-Gentechnik ab. Die Gründe dafür benenne ich später, sofern es meine Redezeit erlaubt. Als... Weiterlesen
Swen Knöchel zu TOP 28: Kommunen als Partner begreifen, STARK IV verfassungskonform umsetzen
Nicht zuletzt die Beiträge, die wir heute hören durften, zeigen, dass der Antrag, den wir gestellt haben, notwendig war, obwohl ich zugebe: Möglicherweise war er nicht notwendig; denn in ihm stehen eine Menge Selbstverständlichkeiten, die zu beantragen es eigentlich nicht lohnt. Dass wir ihn trotzdem gestellt haben, vor allem den Punkt 1, hat... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 28: Kommunen als Partner begreifen, STARK IV verfassungskonform umsetzen
Mit unserem Antrag „Kommunen als Partner begreifen, STARK IV verfassungskonform umsetzen“ wollen wir die berechtigten Bedenken aufgreifen, die es in den Gemeinden, Städten und Landkreisen Sachsen-Anhalts gibt. Befürchtungen, durch das Programm STARK IV entmündigt und in seinem kommunalen Selbstverwaltungsrecht beschränkt zu werden, gibt es in den... Weiterlesen
Dr. Helga Paschke zu TOP 27: Stellungnahme der Landesregierung zu alternativ vorliegenden Positionen zur Personalentwicklung
Ich hoffe sehr, dass Finanzminister Bullerjahn den vorliegende Antrag nicht wieder mit den Worten kommentiert: "Kommen Sie doch mal mit mir eine Tasse Kaffe trinken, dann werde ich Ihnen gerne noch mal alles erklären, obwohl ich Ihnen das schon so oft erklärt habe!" Das wäre schlecht, zum einen, weil ich keinen Kaffee trinke und zum anderen wäre... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 26: Transparenz bei Umsetzung der Operationellen Programme 2014 bis 2020
In den letzten Tagen hat die Berichterstattung über die Kürzungen im EU-Haushalt für 2014 bis 2020 für einige öffentliche Aufmerksamkeit gesorgt. Bundeskanzlerin Merkel konnte sich auch beim Gipfel in Brüssel Anfang Februar mit ihrer Sparpolitik durchsetzen und die Ausgaben der Mitgliedstaaten für das Projekt Europäische Union begrenzen. Davon... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasserrechtliche Vorschriften
Zur ersten Lesung habe ich mit den Schlusssätzen geendet: „ So ließe sich noch eine Vielzahl von Detailproblemen anführen. Ich gehe davon aus, dass wir dazu in den Ausschüssen Gelegenheit haben und auch die Anhörungen mit dazu beitragen werden, dass wir dann einen qualifizierten Gesetzentwurf zur zweiten Lesung hier in den Landtag bekommen.“ Wir... Weiterlesen