Presseerklärungen
Möllring zieht politischen Ladenhüter ans Licht
Zur Forderung Wissenschaftsminister Möllrings nach Wiedereinführung von Studiengebühren bemerkt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Weiterlesen
Koalition stellt Weichen für Studienplatzabbau und Institutsschließungen
Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Wirtschaft erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Weiterlesen
Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen muss das Ziel bleiben
Zur heute im Ausschuss für Inneres und Sport durchgeführten Anhörung zur Unterbringung von Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Koalition missachtet Rechte der Opposition – LINKE verlassen Ausschusssitzung
Zur heutigen Beratung des Innenausschusses erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
CDU muss Blockadehaltung zu Salus aufgeben
Zum anhaltenden Streit um die Salus gGmbH erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Dirlich Weiterlesen
Entscheidung über Streckenabmeldungen und Ausdünnung des Bahnnetzes liegt letztlich beim Landtag
Zur Debatte um Streckenabmeldungen und die Ausdünnung des Bahnnetzes erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Gute Entscheidung zu Salus – Chance nutzen, um Haustarife endlich abzuschaffen
Zur Auseinandersetzung um die Entnahme von 10 Mio. Euro aus den Rücklagen der SALUS gGmbH erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen
Sachsen-Anhalt braucht regierungsunabhängige Beschwerdestelle der Polizei
Zum heute von der Landesregierung veröffentlichten Jahresbericht 2013 der Zentralen Beschwerdestelle der Polizei bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
CDU-interner Vorgang von Begünstigung? Akteneinsicht in Prüfbericht von OLAF gefordert
Zu Korruptionsvorwürfen um die Jahnhalle in Wolmirstedt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Entscheidung zu Jugendkanal ist schlechter Witz
Zur heutigen Entscheidung der Ministerpräsidenten, ein von ARD und ZDF veranstaltetes öffentlich rechtliches Jugendangebot nur im Internet zuzulassen, erklärt Stefan Gebhardt, medienpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen