Presseerklärungen
Ganz großes Kino!
Zur Debatte um die Zahl der Lehrkräfte an Sachsen-Anhalts Schulen bemerkt der Bildungspolitiker der Fraktion Matthias Höhn Weiterlesen
Landesregierung und Koalition scheitern an interkommunaler Funktionalreform
Zur Landtagsdebatte über die ausgebliebene interkommunale Funktionalreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Olympiavorbereitung ohne Unterstützung der Landesregierung?
Zur Berufung von 32 Kandidaten für die Olympischen Spiele und die Paralympics in Rio erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Öffentliche Fraktionssitzung in Salzwedel
Die Landtagsfraktion DIE LINKE führt am 21. Oktober 2014 eine öffentliche Fraktionssitzung in Salzwedel durch. Sie beginnt um 10.00 Uhr im Kulturhaus Salzwedel (Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Salzwedel). Themenschwerpunkte sind die Kommunalfinanzen und die kommunale Daseinsvorsorge. Ab 14.00 besuchen Mitglieder der Fraktion das Freilichtmuseu... Weiterlesen
Höheres Tempo bei der Planung für Deichbau
Zum Maßnahmeplan der Landesregierung zur Erhöhung des Tempos bei der Planung für den Deichbau erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Nachwahl zum Fraktionsvorstand
Die Fraktion hat heute wie angekündigt die Nachwahl für den Fraktionsvorstand durchgeführt. Dabei wurden folgende Ergebnisse erzielt: Funktion der / des stellv. Fraktionsvorsitzenden Eva von Angern: 19 JA / 6 NEIN / 2 ENTHALTUNG Harry Czeke: 22 JA / 2 NEIN / 3 ENTHALTUNG ... Weiterlesen
Spardiktat - Universität Halle steht nicht allein
Zur Debatte um das Spardiktat der Landesregierung für die Hochschulen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Landesregierung muss endlich Umgang mit Ausgaberesten aus Haushalt regeln
Auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE teilte die Landesregierung mit, dass aus dem Haushaltsjahr 2013 voraussichtlich mehr als 350 Mio. Euro in das laufende Haushaltsjahr 2014 übertragen werden. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 37. Sitzungsperiode des Landtages (16./17.10.2014)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung am 18. und 19. September 2014 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Modifizierung der Vorgaben zur Schulentwicklungsplanung und der STARK III-Förderkriterien (Drs. 6/3483) Dieser gemeinsame Antrag der Fraktionen DIE... Weiterlesen
Vorstoß der GdP nicht einfach vom Tisch wischen – Kernproblem ist Sparkurs der Landesregierung
Zur Forderung der Gewerkschaft der Polizei (GdP), das PolizistInnen maximal 40 km von ihrem bisherigen Dienst- oder Wohnort versetzt werden dürfen, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen