Presseerklärungen
Höhere Zufriedenheit, aber geringere politische Beteiligung
Zum heute vorgestellten Sachsen-Anhalt-Monitor 2014 erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
SALUS-Beschäftigte werden weiter hingehalten – Entnahme von 10 Mio. Euro aus Rücklagen nicht vom Tisch
Zur anhaltenden Auseinandersetzung um die Rücklagen der SALUS gGmbH erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen
Kommunalen Finanzausgleich nicht weiter kürzen, öffentliche Daseinsvorsorge sichern
Zur Resolution der 13. Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes zum kommunalen Finanzausgleich erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Entwicklungsarbeit im Land Sachsen-Anhalt politisch nicht gewollt
Zur Situation der Entwicklungsarbeit im Land erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Rechte Straftaten konsequent verfolgen
Zu den Hakenkreuz-Schmierereien auf die Ausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen" in der Polizei-Fachhochschule Aschersleben erklärt die Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Rechts Henriette Quade Weiterlesen
Gesetz zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren bleibt Murks
Zur Evaluierung des Gesetzes zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
LENA - Personalpolitik nach Parteibuch
Zum Artikel" Spitzengehalt für Parteifreund" in der Volksstimme vom 28.10.2014 bemerkt die Sprecherin der Fraktion für Personalpolitik Dr. Helga Paschke Weiterlesen
Personalsituation im Maßregelvollzug Bernburg unterstreicht, dass Entnahme von Geldern aus der SALUS gGmbH unverantwortlich wäre
Zur Kritik des Betriebsrates und der Gewerkschaft Verdi an der Personalsituation im Maßregelvollzug in Bernburg erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen
Wichtiges Signal für Frauenprojekte
Zur heutigen Beratung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Landesplanungsgesetz im federführenden Ausschuss erneut geerdet
Auf Grund schwerwiegender Disharmonien zwischen den Koalitionsfraktionen CDU und SPD, insbesondere wegen der Ersetzung alter durch neue Windkraftanlagen (Repowering), wurde die Beratung des Entwurfs der Novelle des Landesplanungsgesetzes zum wiederholten Male verschoben. Die Koalitionäre zeigten sich zwar optimistisch, die Ausschussberatungen nun... Weiterlesen