Presseerklärungen
Landesfinanzen - Ignoranz der Landesregierung zu aktueller gesellschaftlicher Debatte führt zu deren Legitimationsverlust
Zur derzeitigen Debatte um die Landesfinanzen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Für ein solidarisches und demokratisches Europa
Anlässlich der Europawoche erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke Weiterlesen
Gesamtgesellschaftlicher Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie in Sachsen-Anhalt
Die Landtagsfraktion und das kommunalpolitische Forum Sachsen-Anhalt e.V. führen am 13. Mai 2013 eine gemeinsame Veranstaltung zum Thema: „Gesamtgesellschaftlicher Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie in Sachsen-Anhalt“ durch. In Sachsen-Anhalt gibt es seit über 10... Weiterlesen
Netzausbau alleine ist keinesfalls Garant für Gelingen der Energiewende
Zum Positionspapier der CDU/CSU-Fraktionschefs der Länder zur Netzstrategie erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Weiterlesen
Arbeitsbesuch in Brüssel
Die Landtagsfraktion DIE LINKE ist vom 5. bis 8. Mai 2013 zu einem Arbeitsbesuch in Brüssel. Die Abgeordneten und MitarbeiterInnen werden sich über verschiedene Aspekte der Europapolitik umfassend informieren, Schwerpunktthemen sind u.a.: Verhandlungen zum Legislativpaket über die Kohäsionspolitik in der Förderperiode 2014-2020 aus Sicht des... Weiterlesen
Bestandsdatenspeicherung ist abzulehnen
Zur derzeitigen Auseinandersetzung um die Bestandsdatenspeicherung erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Kürzung des Blindengeldes nicht widerstandslos hinnehmen
Zum Protest des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Sachsen-Anhalt zu den geplanten Kürzungen des Blindengeldes durch die Pläne der Landesregierung erklärt sich die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen
Einheitliche Kommunalverfassung muss kommunale Leistungsfähigkeit stärken, Teilhabe für alle gewährleisten
Zur Absicht der Landesregierung, eine einheitliche Kommunalverfassung zu schaffen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
„No Hitting Day“ - Zum Tag der gewaltlosen Erziehung am 30. April
Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Weiterlesen
Reaktorunglück in Tschernobyl - Energieversorgung ohne Atomenergie ermöglichen
Vor 27 Jahren wurde die Welt von der Nachricht des Reaktorunglücks in Tschernobyl geschockt. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Weiterlesen