Presseerklärungen
Klimaschutz weiterhin Stiefkind der Landesregierung
Zu einer Debatte im Rahmen einer Klausur des Wirtschaftsausschusses des Landtages zum Thema Energiepolitik erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Minister Olbertz spielt die falsche Rolle
Zum morgen geplanten bundesweiten Aktionstag anlässlich des Zweiten Bildungsstreiks und zu den Äußerungen von Kultusminister Olbertz gegenüber der Deutschen Presseagentur erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Beratungsstellenlandschaft auch künftig in gleicher Höhe wie 2009 gefördert
Zu den heutigen Haushaltsberatungen im Ausschuss für Soziales erklärt die kinder-, familien- und jugendpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Wulf Gallert: "Wir müssen unsere Kompetenz unter Beweis stellen!"
Auf dem Landesparteitag der Partei DIE LINKE. legte der Vorsitzende der Landtagsfraktion Wulf Gallert dar, welche Aufgaben mit Blick auf das Jahr 2011 vor der Landtagsfraktion und dem gesamten Landesverband stehen. Hier Kernaussagen seiner Rede Weiterlesen
CDU-Beschluss ist keine Lösung für die Kernprobleme der Kommunalfinanzierung
Zum heutigen Beschluss der CDU-Fraktion zum kommunalen Finanzausgleich erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Kommunen stabilisieren – Finanzausgleich zukunftsfähig reformieren
Zur finanziellen Situation der Kommunen in Sachsen-Anhalt erklären die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen und der Stadtratsfraktionen der kreisfreien Städte der Partei DIE LINKE anlässlich einer gemeinsamen Konferenz mit der Landtagsfraktion in Wittenberg Weiterlesen
Nach Steuerschätzung - keine gravierenden Veränderungen
In einer ersten Bewertung der Ergebnisse der heute veröffentlichten Steuerschätzung stellt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert fest Weiterlesen
Keine Revision der Ergebnisse der Bodenreform zulassen
Mit der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU, CSU und FDP wird ein unvertretbarer Vorstoß gegen die Ergebnisse der Bodenreform von 1945 bis 1949 unternommen. Vor diesem Hintergrund erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause Weiterlesen
Schritt für Schritt – Eine Schule für alle Kinder
Nach der Vorstellung des schulpolitischen Konzepts der LINKEN am 2. November 2009 im Bildungskonvent erklären die Mitglieder im Bildungskonvent Birke Bull und Jutta Fiedler sowie der bildungspol. Sprecher der Fraktion Matthias Höhn Weiterlesen
Kommunen fehlen 212 Mio. Euro – Landesregierung und Koalition verkennen Ernst der Lage
Zur so genannten Verständigung von CDU und SPD zum Finanzausgleichsgesetz erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen