Presseerklärungen
Dessau-Roßlau und Sachsen-Anhalt brauchen André Bücker
In Abstimmung mit Frank Hoffmann, Landtagsabgeordneter aus Dessau, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Wettbewerb nicht auf dem Rücken der Beschäftigten der DB Regio Südost austragen
Zur Veröffentlichung der Mitteldeutschen Zeitung unter dem Titel „DB Regio Südost muss Stellen streichen“ bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Anhebung der Höchstgrenzen für Entschädigungen kann nur erster Schritt sein – weitere Schritte zur Stärkung des Ehrenamtes müssen folgen
Zum Runderlass des Ministeriums für Inneres und Sport zur Regelung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige erklärt die Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung Evelyn Edler Weiterlesen
Wettbewerb im Schienenverkehr über Qualitätsmerkmale austragen
Im Ergebnis eines Gespräches mit Vertretern der Gewerkschaft der Lokführer (GDL) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Geplante Justizvollzugsstrukturreform ist geprägt von strukturellen und personellen Defiziten
Die Mitteldeutsche Zeitung vom heutigen Tag thematisiert die geplante Schließung der JVA in Dessau, welche „zum Gegenstand von Planspielen des Justizministeriums geworden ist“, sowie die mangelhafte Personalpolitik der Landesregierung, die zu einem extrem hohen Krankenstand der Bediensteten in den Justizvollzugsanstalten des Landes geführt hat.... Weiterlesen
Schluss mit Hetze gegen Sinti und Roma
Zu einer Hetzkampagne gegen Sinti und Roma auf der Silberhöhe erklären die Landtagsabgeordnete Henriette Quade und die Stadträtin Ute Haupt Weiterlesen
Aussetzung der Abschiebungshaft überfällig - Forderung nach Abschaffung der Abschiebungshaft bleibt
Zur Entscheidung des EuGH bezüglich der Abschiebungshaft erklärt die asylpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Winckelmann-Jubiläen 2017/2018 in den Fokus rücken
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt bringt in die bevorstehende Landtagssitzung einen Antrag zu den anstehenden Winckelmann-Jubiläen ein. Dazu erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 35. Sitzungsperiode des Landtages (16./17./18.07.2014)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung vom 16. bis 18. Juli 2014 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Winckelmann-Jubiläen 2017/2018 entsprechend würdigen (Drs. 6/3260) Die Landesregierung wird gebeten, ein Konzept zur Vorbereitung der... Weiterlesen
Attraktive Lebensbedingungen und funktionierender Nahverkehr gehören zusammen
Angesichts drohender Kürzungen im Schienennahverkehr erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen