Presseerklärungen
Umlenken in der Verkehrspolitik - Mehr Erhalt statt Neubau
Zur Kritik des Landesrechnungshofes an fehlenden Mitteln für die Straßensanierung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann: In der Problembeschreibung ist Rechnungshofpräsident Seibicke zuzustimmen: Es fehlt Geld für die Straßensanierung. Betonkrebs und Schlaglöcher werden von Jahr zu Jahr mehr. Hunderte... Weiterlesen
„No Hitting Day“ - Zum heutigen Tag der gewaltlosen Erziehung
Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Weiterlesen
Polizeistrukturreform ist kein Ping-Pong-Spiel – schnelles Handeln ist unumgänglich
Angesichts des drohenden Scheiterns der Polizeistrukturreform erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Gemeinsam gegen das Freihandelsabkommen Europäische Union – USA
Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei DIE LINKE hat sich heute in Potsdam dazu verständigt, den Stopp der gegenwärtigen Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA zu fordern. Dazu übermittelt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt folgende Erklärung Weiterlesen
Personalabbau bei Polizei stoppen – Dauerstreit in Landesregierung und Koalition beenden – zukunftsfeste Polizeistruktur schaffen
Zum anhaltenden Streit um eine Polizeistrukturreform in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und die innenpolitische Sprecherin Gudrun Tiedge Weiterlesen
Polizeistrukturreform – Das hätte man eher haben können!
Zu den bislang bekannten Ergebnissen des heutigen Gesprächs zur Polizeistrukturreform in Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Theater Eisleben bleibt dank breitester Proteste
Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Theatervertrag für die Lutherstadt Eisleben erklären Dr. Angelika Klein, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion und Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher Weiterlesen
Forschung an Elektrowaffe - Regierung sagt Landtag die Unwahrheit
Zu Medienveröffentlichungen, denen zufolge die Universität Magdeburg mit Rüstungskonzernen zusammenarbeitet, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Weiterlesen
CDU und SPD verhindern Debatte um das neue Landesentwicklungsgesetz
Im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr gab es heute keine Debatte zum neuen Landesentwicklungsgesetz. Dazu erklärt der Sprecher der Fraktion für Landesentwicklung und Raumordnung Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen
Landesregierung auch in Sachen Hochschulentwicklung völlig konzeptionslos
Zur anhaltenden Debatte um die Hochschulfinanzierung in Sachsen-Anhalt bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen