Presseerklärungen
Olympia in Sotschi ist für Sport und Politik Chance und Verpflichtung zugleich
Zur morgigen Eröffnung der XXII. Olympischen Winterspiele in Sotschi erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Sinneswandel bei der CDU zu Untersuchungsausschuss in Sachen Fördermittelvergabe?
Zur Notwendigkeit eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Sachen Fördermittelvergabe erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Nägel mit Köpfen beim Tierschutz von der CDU nicht gewollt
Vor dem Hintergrund der heutigen Landtagsdebatte zu Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechten von Tierschutzvereinen und einer diesbezüglichen Pressemitteilung der CDU bemerkt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause Weiterlesen
Landesregierung setzt offenbar auf Transitland Sachsen-Anhalt
Zu Äußerungen Verkehrsminister Webels zur Umsetzung von Verkehrsprojekten Deutsche Einheit bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Aktuelle Debatte zum Thema „Öffentliche Auseinandersetzung zum Umgang mit Homophobie“
Die Fraktion DIE LINKE hat für die bevorstehende Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte zum Thema „Öffentliche Auseinandersetzung zum Umgang mit Homophobie“ beantragt. Nach dem Outing des Fußballspielers Hitzlsperger und der Auseinandersetzung um den Bildungsplan in Baden-Württemberg hat die Diskussion um Homophobie eine neue Dimension... Weiterlesen
Parlamentarischer Geschäftsführer Dr. Frank Thiel legt Funktion nieder
Zum Ergebnis einer am Rande der Klausurtagung durchgeführten Fraktionssitzung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Keine vorzeitige Beerdigung des Untersuchungsausschusses á la CDU
Die CDU wähnt sich offenbar schon jetzt in der Lage, die Arbeit des 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses abschließend zu bewerten. Dazu bemerkt das Mitglied des Ausschusses Swen Knöchel Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 30. Sitzungsperiode des Landtages (30./31.01.2014)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung am 30. und 31. Januar 2014 einbringen (Reihenfolge entspr. Tagesordnung): Entwurf eines Gesetzes über das Verbandsklagerecht und die Mitwirkungsrechte von Tierschutzvereinen in Sachsen-Anhalt (Drs. 6/2713) Mit dem Gesetz wird den im... Weiterlesen
Fortsetzung einer unsäglichen Kulturpolitik
Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur und zum Interview des Kultusministers Stephan Dorgerloh in der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: "Mit den Aussagen des Kultusministers in der heutigen Ausschusssitzung wurde einmal mehr klar, das nichts klar... Weiterlesen
Koalition hat Angst vor der eigenen Courage
In seiner heutigen Sitzung befasste sich der Ausschuss für Umwelt u. a. mit einem Antrag der Fraktion DIE LINKE und einer entsprechenden Beschlussfassung des Landtages zum Thema “Bewertung und Bilanz von Engriffen im Land Sachsen-Anhalt und Kompensationsmöglichkeiten nach dem Bundesnaturschutzgesetz verbessern“. Vor diesem Hintergrund und... Weiterlesen