Presseerklärungen
Chancen für Kinder statt Kürzungen und Streichungen á la Landesregierung
Anlässlich des morgigen Weltkindertages erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Ja zu Führerschein mit 15 - aber mit der erforderlichen Sorgfalt
Zur heutigen Meldung in der Mitteldeutschen Zeitung zum Thema „Fahrerlaubnis mit 15 kommt in die Gänge“ bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Bundesverkehrswegeplan - falsche Strukturentscheidungen der Landesregierung
Zur veröffentlichten Wunschliste von Verkehrsminister Webel für den Bundesverkehrswegeplan 2015 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Solidarisch mit GEW-Forderung nach Verhandlungen zu Landestarifvertrag über Eingruppierung der angestellten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen und Hochschulen des Landes
Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull erklärt zum Warnstreik der angestellten Lehrerinnen und Lehrer an öffentlichen Schulen am 17. September 2013 Weiterlesen
Hohe Wertschätzung für Arbeit im Pflegebereich
Zu einer Pressemitteilung des PARITÄTISCHEN Sachsen-Anhalt erklärt die Abgeordnete Monika Hohmann Weiterlesen
Untersuchungsausschuss zu IGB und Förderfilz bleibt unausweichlich
Zur heutigen Aktuellen Debatte zum Thema „Vorgänge um die Fonds der IBG Beteiligungsgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH“ im Landtag erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Verantwortung für Sachsen-Anhalt – Perspektiven sichern
Die Haushaltspläne der Landesregierung bedeuten einen strukturellen Kahlschlag in zentralen Bereichen des Landes. Das Arbeitspapier zu den Hochschulen zeigt exemplarisch, wie drastisch, umfassend und folgenreich die Einschnitte infolge der bisher vereinbarten Sparziele sind. Der geplante Umbau der Hochschulen, die bereits vor Beginn gescheiterte... Weiterlesen
Auflösung der Stadt Oberharz am Brocken löst vorhandene Probleme nicht
Zum Antrag der Bürgerfraktion, die Stadt Oberharz am Brocken aufzulösen, erklären die Harzer Landtagsabgeordnete Evelyn Edler und der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Förderfilz mit Parlamentarischem Untersuchungsausschuss aufrollen
Mit leichter Verspätung hat die Landesregierung auf offene Fragen der Landtagsabgeordneten von CDU, LINKE und Bündnis90/DIE GRÜNEN zu den Vorgängen bei der IBG Beteiligungsgesellschaft geantwortet. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Hände weg vom Blindengeld - Unterstützung der Proteste des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Sachsen-Anhalt e.V.
Zur Übergabe der Unterschriftensammlung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Sachsen-Anhalt e.V. am Donnerstag, 12. September 2013, 09.45 Uhr vor dem Landtagsgebäude an den Landtagspräsidenten (s. auch hier) werden auch der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und weitere Abgeordnete der LINKEN anwesend sein. DIE LINKE hat bereits mehrfach... Weiterlesen