Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
André Lüderitz zu TOP 21: Änderung der Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Sachsen-Anhalt
In Deutschland gehen täglich etwa 90 ha wertvoller landwirtschaftlicher Nutzfläche verloren. Das sind etwa 120 Fußballfelder. In den letzten 20 Jahren sind so ca. 800.000 ha der landwirtschaftlichen Nutzung und damit der Erzeugung von Agrarprodukten entzogen worden. Eine Fläche von der Größe der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland die vor... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 20: Abzweigung von Kindergeld für erwachsene Behinderte stoppen
Lassen Sie mich zunächst einige Bemerkungen vorweg machen: Es ist uns durchaus bewusst, dass das Thema eine zuallererst kommunale Perspektive besitzt, in dem auf der Basis des Paragraphen 74 Einkommenssteuergesetz der örtliche Träger der Sozialhilfe in begründeten Ausnahmefällen das Kindergeld abzweigen kann, und ich wiederhole gern noch einmal... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 19: Kein Abbau von Hochschulkapazitäten
2003/2004 wurde durch das Land eine Studienplatzkapazität von 33.850 personalbezogenen Studienplätzen für das gesamte Land festgelegt. Auf dieser Kapazitätsfestlegung fußt die Festlegung unserer Hochschulbudgets, die wir als Landtag den Hochschulen in den Haushalten zur Verfügung stellen. Die Studienplätze sind ein wesentliches... Weiterlesen
Hans-Jörg Krause zu TOP 18: Genossenschaften stärken
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat das Jahr zum internationalen Jahr der Genossenschaften erklärt. Damit wurde auf die weltweite Bedeutung der Genossenschaften aufmerksam gemacht. In ihrem Aufruf hat die Generalversammlung alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen angehalten, den Beitrag, den die Genossenschaften zur sozialen und... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 17: Altersarmut bekämpfen – Gesetzliche Rente stärken
Bereits im September wurde hier in einer Aktuellen Debatte über Altersarmut gesprochen. Es wurde festgestellt, dass es ein Hauptrisiko für Altersarmut gibt – die Arbeitslosigkeit, daneben aber auch lange Zeiten der Kindererziehung oder der Pflege von Angehörigen. Gleichzeitig sind die Beschäftigungschancen für Ältere nach wie vor mau, auch die... Weiterlesen
Evelyn Edler zu TOP 16: Anonymisierte Bewerbung
Mit der vorliegenden Beschlussempfehlung zur Anonymisierten Bewerbung, stehen wir nach acht Monaten Arbeit wieder hier vor diesem hohen Haus und sind keinen Schritt weiter gekommen. Im Gegenteil - diese Beschlussempfehlung spottet eigentlich sogar dem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17. April diesen Jahres. Der Antrag zielte auf die... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 15: Für die Zukunft: Erinnern und Gedenken – 20 Jahre nach den rassistischen Angriffen in Quedlinburg und anderswo
Meine Fraktion hat der hier eben eingebrachten Beschlussempfehlung im Innenausschuss nicht zugestimmt, und wir werden auch heute hier gegen diese Beschlussempfehlung stimmen. Es geht uns dabei ausdrücklich nicht darum, die in der Beschlussempfehlung formulierte Würdigung von Aktivitäten und Engagement gegen Rechtsextremismus und für Demokratie... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 07: Truppenübungsplätze zurückbauen
Vor 41 Jahren veröffentlichte John Lennon mit „Imagine“ ein Lied, das von den Sehnsüchten der Menschen nach einem Leben in Frieden erzählte. Er schrieb, dass es nichts gäbe, wofür man morden oder sterben müsste, keinen Grund für Gier oder Hunger. Und im Text heißt es weiter, „du darfst ruhig sagen ich bin ein Träumer, aber ich bin nicht der... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 06: Intensivierung der militärischen Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide
Ganz unverhofft an einem Hügel Sind sich begegnet Fuchs und Igel. „Halt”, rief der Fuchs, „du Bösewicht! Kennst du des Königs Ordre nicht? Ist nicht der Friede längst verkündigt, Und weißt du nicht, dass jeder sündigt, Der immer noch gerüstet geht? Im Namen seiner Majestät, Geh her und übergib dein Fell!” Der Igel sprach: „Nur nicht so schnell! Las... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 05: Wird es besser? – Die politische Kultur des Landes im Lichte des 4. Sachsen-Anhalt-Monitors
Die Aktuelle Debatte zum diesjährigen Sachsen-Anhalt-Monitor unter der pädagogisch anmutenden Überschrift „Werden wir besser?“ kann sich natürlich nur mit ausgewählten Aspekten des umfangreichen Datenmaterials auseinandersetzen. Ein weiteres Problem besteht darin, dass die dargelegten Ergebnisse auch auf Grund von methodischen Besonderheiten dieser... Weiterlesen