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Presseerklärungen


Koalition verschließt weiter die Augen vor den Realitäten an den Schulen in Sachsen-Anhalt

Der Bildungsexperte der Fraktion Matthias Höhn erklärt nach der Debatte um den Antrag seiner Fraktion „Personalentwicklung und Schulentwicklungsplanung in Übereinstimmung bringen“ Weiterlesen


Kommunalverfassungsrecht in Sachsen-Anhalt zukunftsfähig gestalten

Der Entwurf eines Kommunalrechtsreformgesetzes wird heute in erster Lesung im Landtag debattiert. Dazu erklärt das Mitglied im Ausschuss für Inneres und Sport Uwe Loos Weiterlesen


Es bleibt dabei - Verfassungsschutz abschaffen

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2012 (VS-Bericht) erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen


Nachterstedt - endlich Sicherheit für Anwohner und Gewerbetreibende schaffen

Zur Situation in Nachterstedt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen


Bedauerlich - Koalition lehnt Debatte zu Kürzungen bei Kinder- und Jugendhilfe sowie Familienzentren aus formalen Gründen ab

Die Fraktion wollte zur bevorstehenden Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte zu Kürzungen im Sozialbereich beantragen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Parlamentarische Initiativen zur 25. Sitzungsperiode des Landtages (10./12.07.2013)

Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung am 20. und 21. Juni 2013 einbringen (Reihenfolge entspr. Drucksachen-Nummer): Bedeutung der Gesundheitswirtschaft in und für Sachsen-Anhalt (Drs. 6/1324; Drs. 6/1731) Im... Weiterlesen


Wahlprogramm der LINKEN überzeugt SPD-Spitze in Sachsen-Anhalt

Zum gemeinsamen Positionspapier zur Entwicklung des Ostens von Katrin Budde und Burkhard Lischka erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Wulf Gallert: Die Positionierungen der Landesvorsitzenden der SPD Sachsen-Anhalt sowie des SPD-Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl Burkhard Lischka stellen klar unter Beweis, welche Ausstrahlung DIE... Weiterlesen


Strukturell rückwärtsgewandter Haushalt treibt Sozialabbau in Europa voran

Zum Streit um den EU-Haushalt 2014 - 2020 erklären der europapolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke und Cornelia Ernst (MdEP), stellvertretendes Mitglied im Regionalausschuss des Europaparlaments Weiterlesen


2014: Gemeinsamen Wahltermin zur Europa- und den Kommunalwahlen ermöglichen

Zur Landtagssitzung in der nächsten Woche erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen


Landesregierung muss endlich eine für das Schulnetz angemessene Zahl von Lehrerinnen und Lehrern einstellen

Der Bildungsexperte der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, kündigt für die die Landtagssitzung im Juli einen Antrag an, der die Landesregierung auffordert, in Sachen Personal und Schulentwicklungsplanung endlich Farbe zu bekennen: Weiterlesen