Presseerklärungen
Kürzungspläne verkennen nicht nur Investitionsbedarf bei Sportstätteninfrastruktur
Die Landesregierung beabsichtigt, in den kommenden Jahren die Sportförderung deutlich zu reduzieren. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Sparkurs der Landesregierung ist mitnichten alternativlos
Zu heute von der Landesregierung vorgestellten Informationen über den Haushalt 2014 und die Mittelfristige Finanzplanung bis 2017 erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Aktuelle Debatte im Landtag - 10 Jahre Agenda 2010 - Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt
Am 14. März 2003 legte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Regierungserklärung seine wesentlichen Grundzüge des Umbaus der Bundesrepublik Deutschland dar. Diese bezogen sich nicht nur auf die Umgestaltung des Arbeitsmarktes, sondern auch auf eine schon zu diesem Zeitpunkt beschlossene Steuerreform und die auch bereits in Angriff... Weiterlesen
Projekte der Schulsozialarbeit fortführen - verlässliche Perspektive geben - Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter in allen Projekten angemessen entlohnen
Aus Anlass des Internationalen Tages der sozialen Arbeit am 19.03.2013 erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull Weiterlesen
Zementierung der digitalen Spaltung der Gesellschaft überwinden
Mit dem Antrag „Internetfähige Computer sind für das soziokulturelle Existenzminimum unverzichtbar“ (Drs. 6/1888) wird die Landesregierung aufgefordert, im Bundesrat eine Gesetzesinitiative zu starten, die sicherstellt, dass ein internetfähiger Computer im Rahmen der Sozialgesetzgebung als Teil des soziokulturellen Minimums anerkannt wird, über... Weiterlesen
Projekte gegen Rechts finanziell absichern
Nach Medienberichten ist die Finanzierung von Projekten gegen Rechts ab April 2014 nicht mehr gewährleistet. Dazu erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Solidarpakt III für Krisenregionen in Ost und West statt Streitereien um Solidarzuschlag
Zur derzeitigen Debatte um die Zukunft des Solidarzuschlags erklärt der Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN Wulf Gallert Weiterlesen
Moderne Wege für Jugendarrest eröffnen
Zur kommenden Landtagssitzung bringt DIE LINKE den Entwurf eines Gesetzes über die Einführung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes und zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (Drs. 6/1885) und einen dazugehörigen Entschließungsantrag (Drs. 6/1886)... Weiterlesen
Leistungsfähiger Landesfeuerwehrverband in Sachsen-Anhalt unverzichtbar
Für DIE LINKE leistet der Landesfeuerwehrverband einen unverzichtbaren Beitrag für einen flächendeckenden leistungsfähigen Brandschutz und die Bewältigung von Großschadensereignissen im Land Sachsen-Anhalt. Darüber hinaus leistet er einen maßgeblichen Beitrag zur Unterstützung... Weiterlesen
Polizei braucht vor allem ausreichendes Personal
Innenminister Stahlknecht warnt vor einem Kollaps, einem Zusammenbruch bei der Polizei. Dazu bemerkt die Innenpolitikerin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen