Presseerklärungen
Sozialarbeit an Schulen in Sachsen-Anhalt unverzichtbar
Zu Äußerungen des Ministerpräsidenten, im Falle noch weiterer Kürzungen der EU-Mittel seien auch die Programme der Schulsozialarbeit gefährdet, erklärt Birke Bull, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE und bildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion Weiterlesen
Personalabbau im Lehrkräftebereich ist abenteuerlich und unverantwortlich
Zu aktuellen Debatten um die Personalentwicklung im Lehrkräftebereich an den Schulen erklärt der Bildungspolitiker der Fraktion Matthias Höhn Weiterlesen
Armuts- und Reichtumsbericht - Verdecken von Problemen ist untauglicher Versuch
Laut verschiedenen Medienberichten hat die Bundesregierung den Entwurf des vierten Armuts- und Reichtumsberichts deutlich „geschönt“. Dazu bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Colbitz-Letzlinger Heide - Uneingeschränkte Verfügungsgewalt für das Militär
Die von den Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE beantragte Einsichtnahme in die Antragsakten für die Genehmigung des Ausbaus des Truppenübungsplatzes in der Colbitz-Letzlinger Heide zum weltgrößten urbanen militärischen Übungsgelände wird es nicht geben. Damit, so der Sprecher der Fraktion für Raumordnung und Landesentwicklung Dr. Uwe-Volkmar Köck,... Weiterlesen
Mittelfristige Finanzplanung lässt viele Fragen offen
Zur heute vorgestellten mittelfristigen Finanzplanung bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz in Ballenstedt
Auf Einladung der Landtagsfraktion berät am 30. November und 1. Dezember 2012 die Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN in Ballenstedt. Der Vorsitzende der Landtagsfraktion Wulf Gallert, weitere Fraktionsmitglieder sowie die Vorsitzenden der Linksfraktionen in den Landkreisen und kreisfreien Städten werden sich neben einer... Weiterlesen
Beim Landesfeuerwehrverband brennt es - alle Beteiligten sind gefragt
Am Wochenende tagte der Landesfeuerwehrverband Sachsen-Anhalt. Hierzu erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke Weiterlesen
Rentenkonzept der SPD – Glaubwürdigkeit fehlt
Zum Rentenkonzept der SPD merkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert folgendes an Weiterlesen
Wulf Gallert zum Vorsitzenden der Fraktionsvorsitzendenkonferenz gewählt
Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert wurde heute in Elgersburg/Thüringen einstimmig zum Vorsitzenden der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei DIE LINKE gewählt. Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz ist ein Zusammenschluss der Vorsitzenden der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion der LINKEN. Gallert betonte, gerade im kommenden... Weiterlesen
Keine Verschärfung der Bestimmungen für direkte Demokratie
Zu Medienberichten, nach denen das Innenministerium eine Verschärfung der Bestimmungen für direkte Demokratie erwägt, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen