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Presseerklärungen


Streikende bei Finanzdienstleister S-Direkt brauchen mehr als Worte

Zum heutigen Auftritt des SPD-Vorsitzenden Gabriel in Halle bemerkt der Landtagsabgeordnete und Stadtrat in Halle Hendrik Lange Weiterlesen


Wir begrüßen die Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt und in Wittenberg!

Am 8. September machten sich in Würzburg Flüchtlinge aus ganz Deutschland zu Fuß auf den Weg nach Berlin, um ihren Protest gegen die Asylgesetzgebung in der Bundesrepublik zum Ausdruck zu bringen. Weiterlesen


Tagesschau App gehört weiter die Zukunft

Zum Urteil des Landgerichts Köln bezüglich der Tagesschau Apps erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Gebhardt: Weiterlesen


Auf Kommunaltour in Sachsen-Anhalt

Die Landtagsfraktion DIE LINKE führt vom 1. Oktober bis 2. November 2012 ihre traditionelle Herbst-Kommunaltour durch. Im Zentrum der Kommunaltour stehen u.a. folgende Schwerpunkte: Zukunft der Kommunalfinanzen und der Sparkassen;Neugestaltung des Kommunalverfassungsrechtes und der kommunale Wirtschaft;Umgang mit dem Problem des... Weiterlesen


Angleichung der Lebensverhältnisse bleibt Auftrag des Grundgesetzes

Zur Debatte um die Angleichung der Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik, insbesondere hinsichtlich der Lohn- und der Rentenentwicklung, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Sachsen-Anhalt Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum – Politik der Landesregierung offensichtlich erfolglos

Zu aktuellen Daten des Wirtschaftswachstums in Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Barrierefreiheit beginnt in den Köpfen ...

Zu den Antworten der Minister Bullerjahn und Dorgeloh auf die Frage, warum innerhalb des Stark III-Programms das Kriterium „Barrierefreiheit“ keine Rolle bei der Bewilligung von Maßnahmen gespielt hat, bemerkt die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen


Landesregierung muss über „Schnöggersburg“ umfassend informieren

Zum geplanten Ausbau des Truppenübungsplatzes in der Colbitz-Letzlinger Heide erklärt der raumordnungspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen


Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen bleibt auf politischer Agenda

Gegenstand der 30.Sitzung des Landtages war die Aussprache zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE an die Landesregierung zum Persönlichen Budget in der Eingliederungshilfe nach SGB XII. Dazu erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen


Botschafter des Naturparks Fläming lassen selbigen im Regen stehen

Zum Umgang mit den Naturparken des Landes im Rahmen der Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt in der heutigen Landtagssitzung bemerkt der Abgeordnete Gerald Grünert Weiterlesen