Presseerklärungen
Aussteigerprogramm alleine greift zu kurz
Innenminister Stahlknecht hat sich aufgrund der besorgniserregenden Zahlen bei rechtsextremen Gewaltdelikten für ein Aussteigerprogramm für Neonazis im Land ausgesprochen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Besorgniserregender Spitzenrekord bei rechtsextremen Gewalttaten
Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten ist in den fünf ostdeutschen Ländern im vergangenen Jahr gestiegen, während sie bundesweit deutlich zurückging. Das berichtete die Zeitung «Die Welt» unter Berufung auf den Verfassungsschutzbericht 2010, der am Freitag vorgestellt werden soll. Den Negativrekord im Länderranking hält dem Bericht zufolge... Weiterlesen
Ganztagsanspruch - 10 Millionen Euro für fünf Monate reichen weder vorne noch hinten
Zu den Beratungen der Landesregierung zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2012/13 erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann Weiterlesen
Bundesländerranking 2011: Sachsen-Anhalt zwischen Dynamik und realem Stand
Zur neuen Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), der IW Consult Köln und der "Wirtschaftswoche" zum Bundesländerranking erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion: Weiterlesen
CDU und SPD halten Anwendung von CCS im Land weiter offen
Antrag der LINKEN abgelehnt Weiterlesen
Das Gesundheitswesen ist kein Bereich der Gewinnoptimierung
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion erklärt: Weiterlesen
Zur Diskussion um die Aufstellung zum Landeshaushalt
Die aktuelle Diskussion der CDU / FDP- Bundesregierung überschneidet sich in Sachsen-Anhalt mit der Diskussion um die Aufstellung zum Landeshaushalt. Vor Ort in Sachsen-Anhalt wird die CDU / SPD - Regierung nicht müde, schmerzhafte Einschnitte im Interesse der Haushaltskonsolidierung anzukündigen, die letztlich auch die Zukunftsfähigkeit des... Weiterlesen
CDU und SPD verweigern Anhörung der Kommunen zum kommunalen Finanzausgleich im September 2011
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses des Landtages erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion: Weiterlesen
(K)Ein Schiff wird kommen …
Der Sprecher für Landesentwicklung und Raumordnung erklärt: Weiterlesen
Wofür hat das Land bisher Geld ausgegeben?
Zur heutigen Kabinettspressekonferenz: Weiterlesen