Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Jan Wagner zu TOP 20: Jugendmedienschutz präventiv gestalten
Jugendschutz als Aufgabe, welche die Gesellschaft dem Staat aufträgt, hat viele Facetten. Aufgrund des sich wandelnden Medienkonsumverhaltens, insbesondere derer, die inzwischen mit einer Fülle von digitalen Medien aufwachsen, wurde im Jahr 2003 ein wichtiger Teil des Jugendschutzes, und zwar der im Bereich Medien, im... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 19: Sozialplanung auf Landes- und kommunaler Ebene befördern
Eine integrierte Sozialplanung auf Landesebene oder in den Kommunen, die verlässliche Längsschnittdaten liefert und qualifizierte Schlussfolgerungen zulässt, ist eine alte Forderung der Fraktion DIE LINKE. Leider ist der vorliegende Antrag zu diesem Thema ein schlagendes Beispiel für den Grundsatz, das gut gemeint noch lange nicht gut gemacht... Weiterlesen
Frank Hoffmann zu TOP 18: Effiziente Haushaltsführung befördern - Preisüberwachungsstelle des Landes stärker nutzen
Um es gleich vorwegzunehmen: Unsere Fraktion spricht sich für eine Überweisung des Ursprungsantrags in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft zur federführenden Beratung und zur Mitberatung in den Ausschuss für Finanzen aus, weil der sachliche Bezug zu den Bedingungen der öffentlichen Auftragsvergabe vorhanden ist. Da es im Kern der Aufgaben... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 16: Nichtschülerprüfungen zur staatlich anerkannten Erzieherin/zum staatlich anerkannten Erzieher
Eigentlich müsste ich mich freuen, dass der Antrag der Fraktion DIE LINKE sowohl im Bildungs- als auch im Sozialausschuss unverändert und einstimmig in die Beschlussempfehlung übernommen wurde. Das geschieht ja so oft nicht. Nur ist das Problem um die Nichtschülerprüfungen zur staatlich anerkannten ErzieherIn damit noch nicht vom Tisch. Gespräche... Weiterlesen
Angelika Hunger zu TOP 14: Für eine sozial gestaltete Energiewende
Der Antrag, der der Auslöser für die heutige Beschlussempfehlung war, ist mittlerweile eineinhalb Jahre alt. In dieser bewegten Zeit, in der sich in der Energiewirtschaft sehr viel getan hat, könnte man erwarten, dass er sich überlebt hat. Seine Forderungen sind aber nach wie vor aktuell, sodass ich fast versucht war, meine damalige... Weiterlesen
Evelyn Edler zu TOP 13: a) Ehrenamt weiter entwickeln, bürgerschaftliches Engagement stärken; b) Ehrenamt stärken
Etwa jede dritte Bundesbürgerin und jeder dritte Bundesbürger im Alter über 14 Jahren ist freiwillig oder ehrenamtlich tätig, dies sind über 20 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Mit ihrem Einsatz leisten diese Menschen einen unverzichtbaren Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Das bürgerschaftliche Engagement sowohl in seiner... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 05: Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt
Über die letzte Große Anfrage zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden diskutierten wir Ende 2012 hier im Hohen Haus. Wir wurden damals vor allem durch zwei Faktoren beeinflusst. Zum einen war 2012 das Jahr, in dem Flüchtlinge und Asylsuchende von Würzburg aus eine Protestaktion quer durch die gesamte Bundesrepublik starteten und... Weiterlesen
Jan Wagner zu TOP 25: Wahrung der Netzneutralität
Im April 2013 hat die Fraktion DIE LINKE schon einmal einen Antrag zum Thema Netzneutralität in das Hohe Haus eingebracht. Vor einem Jahr wollten wir eine Bundesratsinitiative anstoßen, die das Telekommunikationsgesetz des Bundes dahin gehend ändert, dass die Netzneutralität nicht nur mit einer Verordnungsermächtigung für den... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 24: Solidarität in Europa - Faire Chancen für Asylsuchende im „Dublin-Verfahren“ sichern
In den letzten Wochen hatte ich die Gelegenheit, die in Magdeburg lebende Familie Haji kennenzulernen. Sie lebte in der Gemeinschaftsunterkunft in der Grusonstraße in Magdeburg. Sie war seit Langem auf der Suche nach Hilfe. Frau Haji, die Mutter der Familie, ist psychisch krank. Es sind verschiedene psychische Belastungen diagnostiziert worden, es... Weiterlesen
Evelyn Edler zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes über die Organisation der Landesverwaltung Sachsen-Anhalt
Mit dem vorliegenden Entwurf eines Gesetzes über die Organisation der Landesverwaltung in Sachsen-Anhalt beabsichtigt die Landesregierung ein Vorhaben umzusetzen, dass im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vor mehr als 3 Jahren festgeschrieben wurde. Bereits in der von der Landesregierung durchgeführten Anhörung wurde darauf hingewiesen, dass ein... Weiterlesen