Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Edwina Koch-Kupfer zu TOP 13: Lehramtsausbildung Erste Phase
Die Frage, wie man Lehrerinnen und Lehrer am besten auswählt, ausbildet und weiterbildet, verdiente, so der Experte in Sachen kognitiver Neurowissenschaft Manfred Spitzer in seiner Publikation „Medizin für Bildung“, ein ganzes Buch, und davon gibt es sicherlich zahlreiche. Er widmet der Thematik zumindest ein Kapitel und stellt unter anderem... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 08: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
Ich begrüße es ausdrücklich, dass die GRÜNEN diesen Gesetzentwurf eingebracht haben. Wir haben auch in der letzten Legislaturperiode schon über eine Reihe von Fallkonstellationen, die es bei den Lehrerinnen und Lehrern gibt, diskutiert. Es war auch in der letzten Legislaturperiode nicht möglich, sowohl aus finanziellen Gründen als auch aus... Weiterlesen
Angelika Hunger zu TOP 04: Landesenergieagentur für Sachsen-Anhalt
Energie- und Klimaschutzagenturen sind heute aus fast allen Bundesländern nicht mehr wegzudenken. Die mehr als 30 Einrichtungen, die sich im Bundesverband der Energie- und Klimaschutzagenturen zusammengefunden haben, belegen dies. Sie sind sehr unterschiedlich strukturiert und wirken auf ganz unterschiedlichen Ebenen. Auch die Aufgabenstellung und... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 03: Gesundheitsschutz stärken – Initiative gegen Antibiotika-Resistenzen
Es gibt viele Gründe, den Gesundheitsschutz zu stärken, und es gibt viele Gründe, den Infektionsschutz im Lande zu verbessern. Das ist unbestritten. Es gibt auch viele Gründe, das Thema Krankenhaushygiene anzusprechen. Und diverse Presseveröffentlichungen im Zusammenhang mit tragischen Todesfällen z. B. bei Neugeborenen in Bremen führen immer wieder... Weiterlesen
Evelyn Edler zu TOP 02: Einsetzung einer Enquetekommission „Öffentliche Verwaltung konsequent voranbringen – bürgernah und zukunftsfähig gestalten“
Ich will mit einem Satz von Albert Schweitzer beginnen, der ja ein gutes Gespür für die wichtigen Dinge des Lebens hatte: "Mich interessiert vor allem die Zukunft, denn den Rest meiner Tage werde ich dort verbringen." Wir wollen uns heute mit solchen Zukunftsfragen beschäftigen, denn wir alle wissen, Zukunft ereilt uns sehr schnell. Wenn wir nicht... Weiterlesen
Frank Hoffmann zu TOP 01: Optimierung der Infrastruktur ist Wirtschaftsförderung in Sachsen-Anhalt
Der Antrag spiegelt ziemlich deutlich den Unterschied zwischen Ihrer und unserer Sicht auf das Thema Verkehrspolitik wider. Während wir den Fokus mehr auf Erhalt und Sicherung der Funktionalität des Netzes legen, bestehen Sie ziemlich realitätsfern auf der unkritischen Umsetzung des zur Disposition stehenden Verkehrswegeplanes. Wie realistisch ist... Weiterlesen
Birke Bull zu TOP 22 a): Der „Chancenspiegel“ der Bertelsmann Stiftung – Schlussfolgerungen für Sachsen-Anhalt
Die Bertelsmann-Stiftung hat in der letzten Woche mehr oder weniger bekannte Befunde vorgetragen, darunter im Übrigen auch Befunde aus eigenen vorangegangenen Veröffentlichungen. Die Befunde sind weder neu noch aktuell. Die „Bertelsmänner“ rechnen aber gern und lieben das Benchmarking. Das Problem ist, dass allein quantitative Befunde in der... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 20: Sachsen-Anhalt. Gentechnikfrei!
Wenn man Zeit klonen könnte, dann würde ich es jetzt tun, fünf Minuten Redezeit sind für dieses Thema einfach viel zu wenig. Es ist erst das dritte Mal, dass wir in diesem Kreis, im Parlament überhaupt über diese Thematik reden. Lassen Sie mich, ehe wir zu dem inhaltlichen Aspekt kommen, noch kurz auf die Geschäftsordnung des Landtages zu sprechen... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 19: Kommunale Daseinsvorsorge nicht über EU-Wettbewerbsrecht aushebeln: Subsidiaritätsrüge zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Konzessionsvergabe“
Kurz vor Weihnachten 2011 hat die EU-Kommission einen Richtlinienvorschlag herausgegeben, der es tatsächlich in sich hat. Unter dem unscheinbaren Titel „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Konzessionsvergabe“ geht es um elementare kommunale Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge wie Wasserversorgung,... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 18: Bekämpfung des Neofaschismus in Arbeit der EU-Grundrechteagentur aufnehmen: Subsidiaritätsbedenken zum „Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresrahmens für die Agentur der Europäischen Union fü
Seit fünf Jahren gibt es in Wien die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte. Den wenigsten hier wird sie bekannt sein, wenngleich eben diese Agentur vor drei Jahren eine Klage gegen Deutschland ins Rollen gebracht hat, weil im Öffentlichen Dienst die Antidiskriminierungs-Richtlinie nicht vollständig umgesetzt war. Vorläufer der... Weiterlesen